Von Kiew an die Krim – Die politische Krise in der Ukraine und Putins Machtspiel – eine kurze Übersicht

Von Kiew an die Krim – Die politische Krise in der Ukraine und Putins Machtspiel – eine kurze Übersicht

ARNOB AHMED

Die Euromaidan-Proteste waren die größten Demonstrationen seit der Orangenen Revolution in der Ukraine. Aber wie hat Pro-EU-Aktivismus zur der aktuellen internationalen politischen Krise geführt? Die Ereignisse, die zu der aktuellen Situation geführt haben, werden in diesem Artikel erklärt.

Im November 2013 fing es mit friedlichen Demonstrationen am Maidan in Kiev an, nachdem Präsident Viktor Janukowitschs Kabinett ein Abkommen über engere Handelsbeziehungen mit der EU verlassen [hatte], und stattdessen eine engere Zusammenarbeit mit Russland vereinbart hatte. Proteste begannen, aber waren zu diesem Zeitpunkt noch friedlich. Am 17. Dezember verfolgte Janukowitsch jedoch weitere Beziehungen mit Russland durch einen Wirtschaftsdeal mit Präsident Putin, der 15 Billionen US-Dollar wert war. Ukrainer waren darüber nicht zufrieden, denn sie sahen die Zukunft ihres Landes im Westen, in der EU, und nicht mit Russland. Sie beschuldigten Janukowitsch der Korruption, und behaupteten, dass er das Land zur Stagnation geführt hätte. Langsam veränderte sich die Atmosphäre, und die Proteste wurden tödlich. Am 20. Februar sah Kiew den schlimmsten Tag von Gewalt seit fast 70 Jahren. Mindestens 88 Menschen wurden in 48 Stunden getötet, die meisten von der Polizei, aber Oppositions-Demonstranten waren auch verantwortlich. Zwei Tage später war Janukowitsch verschwunden, und die Regierung wurde aufgelöst. Die Oppositionelle Julija Tymoschenko kam frei, und Neuwahlen wurden ausgerufen.

Die Krise breitete sich zu dieser Zeit international aus. Die NATO, die EU und Russland sahen alle jeweils ihre Interessen bedroht. Am 27. Februar besetzten russische Soldaten (ohne Armeeabzeichen) die Krim. Der Westen konnte nichts tun und sah der Annexion zu, am Ende wurden Sanktionen gegen Russland beschlossen. Die NATO wollte zudem die Beziehung mit der Ukraine und der neuen Regierung stärken, aber die Russen sahen dies als eine Provokation an. Am Osten der Ukraine, Donezk und Lugansk, stürmten pro-russische Separatisten die Industriegebiete. Nur einige Wochen später, im März, bekam Wladimir Putin die Unterstützung des russischen Parlaments in Bezug auf die Anwendung von militärischer Gewalt in der Ukraine, um russische Interessen zu schützen.

Referendum, neuer Präsident und Katastrophe

Am 16. März hatte die Krim ein Sezessions-Referendum über den Beitritt Russlands. Dieses wurde von 97% der Wähler unterstützt. Die Annexion war jetzt abgeschlossen. Aber das Votum wurde vom Westen als betrügerisch verurteilt. Am 25. Mai 2014 wurde in der Ukraine ein neuer Wahltag abgehalten. Der Oligarch Petro Poroschenko wurde zum Präsidenten gewählt und wurde bald darauf von Präsident Obama unterstützt. Die EU war auch sehr schnell damit, ihre Unterstützung zu zeigen, und unterschrieb ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine.

Nachdem ein Hubschrauber im Mai, und ein Militärflugzeug von russischen Separatisten im Juni heruntergeschossen wurden, wurde der Malaysian-Airlines-Flug „MH17“ über der ukrainisch-russischen  Grenze abgeschossen, und 298 Leute kamen ums Leben. Die Täter? Amerikanische und deutsche Sicherheitsdienste glauben, dass es pro-russische Separatisten waren. Die Russen schreiben die Schuld der ukrainischen Regierung zu. Das Ereignis löste weitere internationale Empörung aus, vor allem in den Niederlanden, da die meisten Toten niederländische Staatsbürger waren. Weitere Sanktionen gegen Russland folgten Ende Juli.

Weitere Spannungenchgd

Ab August waren russische Offensivaktionen nicht mehr übersehbar, russische Konvoys überquerten die ukrainische Grenze ohne Erlaubnis. Russische Fallschirmjäger wurden von den ukrainischen Behörden gefangen genommen, der Kreml behauptete, dass sie sich verirrt hätten. DieNATO bezweifelte solche Aussagen und beschloss die Bildung einer 5000 Mann starken Eingreiftruppe sowie einen Aktionsplan für Osteuropa. Anfang September beschloss die ukrainische Regierung mit den Separatisten ein Abkommen. Die Regionen um Donezk und Lugansk, in denen die Separatisten das Sagen haben, erhielten mehr Autonomie. Aber das führte weiterhin nicht zu einem Waffenstillstand.

Ende Oktober ließen die Spannung nach, Putin befahl Tausenden von Soldaten, die an der ukrainischen Grenze stationiert waren, sich zu ihren Basen zurückzuziehen. Russland erklärte sich bereit, die Gaslieferungen an die Ukraine über den Winter in einem von der EU vermittelten Deal fortzusetzen. Aber das bedeutet nicht, dass der Konflikt zu Ende ist, Kämpfe zwischen Rebellen dauern bis zum heutigen Tag an.

Die ZukunftDid Russia invade Crimea?

Was klar ist, ist, dass dieser Konflikt bis Ende Oktober 2014 laut der UNO schon über 3,700 Menschen getötet hat. „Human Rights Watch“ und „Amnesty International“ warfen im Oktober auch beiden Seiten des Konflikts Kriegsverbrechen vor, der ukrainischen Regierung wegen des Einsatzes von Streubomben, und den Separatisten wegen der Hinrichtung und Folter von Gefangenen.

Persönlich habe ich keine Lösung für die Krise. Putin hat klar gemacht, dass er sein „Machtspiel“ fortsetzen wird. Aber es ist klar, dass die EU nicht genug getan hat, um diese Krise zu lösen, der Westen zeigt Inkompetenz. Obwohl wirtschaftliche Sanktionen durchgeführt werden, und natürlich Wirkung haben, ist es nicht genug. Russland hat die Aggressionen aufrechterhalten, auch nachdem Sanktionen eingeführt wurden. Wir sollten mit Sanktionen weitermachen, aber die EU muss ihre Außenpolitik reformieren. Momentan fällt es allen EU-Staaten schwer, eine gemeinsame Ausrichtung zu finden. Deutschland und Großbritannien haben z.B. unterschiedliche Abhängigkeiten von russischer Energie und dem Handel. Deutschland möchte vorsichtig sein, wenn es um Strafen für Russland geht, denn Deutschland weiß, dass jede Strafe für Russland einen höheren Preis für die eigene Wirtschaft bedeutet, denn seine Exporte hängen von guten Beziehungen zu Russland ab.

Medien sowie viele ehemalige Politikemaor, wie z.B. Michail Gorbatschow und Henry Kissinger, warnen uns vor einem neuen Kalten Krieg. Was in der Zukunft passierenwird, wissen wir nicht. Aber es steht fest, dass wir solch eine Situation vermeiden müssen.

 

 

 

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