Eine Mögliche neue Groβe Koalition für Deutschland

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DOMINIC LANGER

Über vier Monate nach der Bundestagswahl in September 2017 haben sich die grössten Parteien Deutschlands, CDU, CSU und SPD, auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Noch nie hat die Bildung einer neuen Regierung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschlands- seit 1949- so lange gedauert. Die Einigung sorgte sowohl für interne als auch externe Debatte.

Doch ob die Grosse Koalition (GroKo) tatsächlich zustande kommt, hängt von den SPD Parteimitgliedern ab, denn sie stimmen bis zum zweiten März über den erneuten Eintritt in die Regierung ab. Am vierten März wird dann das Ergebnis angekündigt. Was genau im Fall eines Nein Votums gescheht, ist derzeit unklar.

Nach der Bundestagswahl hatten die Grünen, FDP und die Union versucht, eine so-gennante Jamaika Koalition zubilden. Die scheiterte aber, nachdem die FDP die Gespräche beendet hat mit der Ankündigung, es ’sei besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren.‘ Nach Gesprächen mit dem Bundespräsidenten und innerhalb der Partei haben die SPD Parteimitglieder Ende Januar fuer Koalitionsgespräche mit der Union gestimmt.

In beiden Parteien hat der Vertrag und die Verteilung der Ministerien Kritik ausgelöst. SPD Chef Martin Schulz hatte wärend der Wahlkampagne angekündigt, nicht mit Angela Merkel regieren zu wollen, sagte aber kurz nach der Vereinigung mit der CDU, dass er gerne Auβenminister werden wollte. Nach heftige Kritik aus den eigenen Reihen bestätigte er, dass er nicht kein Ministeramt annehmen würde. Den SPD Vorstand wollte er Andrea Nahles übergeben, doch auch diese Entscheidung ist umstritten.

Auch für Angela Merkel (CDU) gab es innerhalb der Union (CDU und CSU) Kritik an den Koalitionsvertrag. Viele sind unglücklich, dass die CDU zum Beispiel das wichtige Finanzministerium an die SPD abgeben muss. Die Debatte und Suche nach einen zukünftigen Nachfolger Merkels für den CDU Parteivorsitz hat begonnen.

Mit der möglichen neuen Regierung aus SPD und Union wäre die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) die gröβte Oppositionspartei im deutschen Bundestag. Kritiker betonen auch, dass eine Minderheitsregierung aus CDU und CSU für Deutschland besser wäre, vor allem, weil die zwei grossen Parteien bei der Wahl im September besonders schlecht abgeschnitten haben, während die kleineren Parteien sowie Die Linke, die Grünen und FDP zugelegt haben.

Klar ist, dass die neue Regierung so bald wie möglich an die Arbeit muss, denn es gibt in Deutschland genug Probleme. Auch auf Europa Ebene, mit den Austritt Grossbritanniens und steigene Skepsis an der Europäischen Union, wird eine stabile Regierung gebraucht. Der vierte März ist also für Deutschland und Europa die Stunde der Wahrheit.

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