Die Entstehung der Euroskepsis

Die Entstehung der Euroskepsis

MARK MORAN Die Parlamentswahl im Jahre 2015 im Vereinigten Königreich war zweifellos die unsicherste Wahl, die es in letzter Zeit gab. Die Conservatives mussten einen Eiertanz aufführen, um ihre Wahlmehrheit abzusichern und sind nur um Haaresbreite mit 331 Sitzplätzen (von 650) als Sieger hervorgegangen.

Ob das Mehrheitswahlsystem immer noch Sinn macht und Parteien demokratisch legitimiert wird oft in Frage gestellt. Jedenfalls besteht der Ruf nach einer Reform des Wahlrechts.

 

Wie haben die Conservatives eine Mehrheit erreicht?

Die zwei größten Parteien, Conservatives und Labour, kämpften mit allen Mitteln darum,  die Wählerschaft davon zu überzeugen, dass sie gleichzeitig alle Streitfragen lösen  könnten. Schwieriger wurde es allerdings für Labour wegen der EU-Themen und der Einwanderung, zwei Themen, die heutzutage ganz oben auf der politischen Agenda der Wählerschaft stehen. Die Ablehnung, ein Referendum anzubieten, hat Labour eine Menge Wähler gekostet.

Mit dem Aufstieg der euroskeptischen Partei UKIP, Die Unabhängigkeitspartei des Vereinigten Königreiches, deren Hauptziel das Verlassen der EU ist, war es Herrn Cameron klar geworden, dass ein Referendum versprochen werden müsse. Dem britischen Volk wird deshalb bis spätestens 2017 das EU-Referendum zur Abstimmung vorgelegt.

 

Was genau ist Euroskepsis?

Euroskepsis ist der Glaube, dass Freihandel nicht mit politischer Union verbunden sein muss. Euroskepsis bedeutet den Ausstieg aus der EU und damit die Souverenität des britischen Parlaments zurückzuerhalten.

 

Warum steigt die Euroskepsis?

Die Hauptsorge, die gegen einen Austritt spricht, ist der Handel. Befürworter des Verbleibs in der EU behaupten, dass wir ohne die EU keine erfolgreiche Wirtschaft aufbauen könnten. Jedoch wird immer offensichtlicher, dass die EU unnötig ist, um mit anderen Ländern Handel zu betreiben. Am Beispiel von Mexiko sehen wir: Mexiko hat eine andere Währung, liegt auf einem anderen Kontinent und konnte trotzdem mit der EU ein Freihandelsabkommen aushandeln.

Dazu kommt noch, dass das Vereinigte Königreich defizitär 64£ Milliarden mit der EU handelt. Beim Austritt hätte die britische Regierung den Vorteil, ein eigenes Freihandelsabkommen aushandeln zu können.

Die Folge dieses Referendums entscheidet über das Schicksal des Landes, also ob sich das Vereinigte Königreich selbst regiert, oder weiterhin von der EU regiert werden wird. Laut einer umfassenden Studie gehen 64,7% der britischen Gesetze von Brüssel aus. Aus diesem Grund hat UKIP die Liberal Democrats als drittgrößte Partei mit 3,8 Millionen Stimmen abgelöst.

Im Vereinigten Königreich war in der Parlamentswahl von 2015 die Einwanderung eines der größten Themen, da im Jahr 2014 Nettozuwanderung von insgesamt ~298.000 Menschen. Die großen Parteien behaupten, sie könnten Einwanderung kontrollieren.

Es gibt ein Aber: „Personenfreizügigkeit ist nicht verhandelbar“ – EU Vertreter

 

Ist das Vereinigte Königreich stark genug, außerhalb der EU zu überleben?

„Wir sind nicht Mexiko, wir sind nicht Norwegen, und wir sind nicht die Schweiz.“

Goldrichtig. Was sind wir dann?

Das VK…

… ist die siebtgrößte Wirtschaft der Welt.

… ist die viertgrößte Militärmacht.

… hat einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat.

… ist Teil der G8

… ist die achtgrößte Produktionswirtschaft.

… die Sprache ist die Lingua-Franca der Welt.

… hat eine unvergleichliche Beziehung zum Commonwealth und den USA.

 

Stellt der „Brexit“ wirklich eine Bedrohung dar?

Der OUT-Wahlkampf ist schon lange im Gange. Der offizielle Entscheid dafür wird entweder leave.eu oder Vote Leave sein. Das steht noch zur Wahl. leave.eu konzentriert sich eher darauf, dass sich ein Land selbst regieren sollte und hatte bereits nach 8 Wochen ~200.000 Mitglieder. Vote Leave fokussiert sich eher darauf, dass die Unternehmen nicht mehr unter EU-Gesetzen leiden müssen.

In der Europawahl 2014 hat UKIP mit 4,3 Millionen Stimmen und 24 Mitgliedern im Europäischen Parlament ein hohes Ergebnis eingefahren. Es ist klar geworden, dass das Volk gehört werden will.

 

Die Briten wachen auf und erkennen den Schwindel der EU.

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