Die Debatte um ein Dieselfahrverbot in Deutschland

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DOMINIC LANGER

In Deutschland wird derzeit debattiert, ob ein Fahrverbot für Dieselautos in Grosstädten notwendig ist. Denn viele deutsche Städten haben ein Problem mit Luftverschmutzung, und zwar Stickstoffwerte, die weit über die gesetzliche Grenzwerten liegen. Gleichzeitig ist der Vorschlag immernoch eine Konsequenz des Abgasskandals 2015. Damals kam heraus, dass mehrere Authersteller ein bestimmtes Software installiert hatten, um die Abgaswerte niedriger anzugeben, als sie tatsächlich waren.

Zahlreiche Studien zeigen, dass Autoabgase für die Gesundheit schädlich sind. Die Luftverschmutzung verursacht kollektive Probleme, weil der Pendler im Stau stehen muss, und die anderen die schlechte Luft einatmen müssen. Die Luftverschmutzung betrifft also auch die nichtautofahrer.

Ende Februar entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dass Dieselfahrverbote in deutschen Städten erlaubt sind, um die Luftverschmutzungs Grenzwerte wieder einhalten zu können. Die Staedte können selber entscheiden, wann sie eingeführt werden, je nachdem wie hoch die Luftwerte sind: Die Stadt Hamburg, zum Beispiel, will schon ab April einen Verbot einfuehren. Manche beklagen sich, dass, und so die Verantwortung auf die Staedte und Laender verschiebt und, dass die Bundesregierung einen Bundesweiten Plan einführen sollte. Die Entscheidung heisst also, dass die Kommunen sich wieder um ihre eigene Kerne kümmern müssen.

Die Automobilindustrie ist, wie erwartet, stark gegen diesen Vorschlag. Auch der Bundesverkehrsminister Scheuer setzt die Mobilität und Freiheit der Bürger als Priorität, und ist gegen Fahrverbote.

Klar ist, dass die Debatte um Luftverschmutzung und die Zukunft der Mobilität weitergeht. Fuer Umweltschützer war das Urteil des Gerichts im Februar ein kleiner Erfolg.

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